Über 14 Jahre dauerte der Rechtsstreit um die Auslieferung von Julian Assange an. Der Whistleblower hatte 2006 die Plattform Wikileaks gegründet, um verborgene Informationen zu veröffentlichen und andere Whistleblower zu unterstützen. Ab 2010 wurde auf Wikileaks auch geheimes Material von einer Whistleblowerin über US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan mit der Öffentlichkeit geteilt. Die USA warfen dem 52-Jährigen vor, geheimes Material gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten gefährdet zu haben. Aus diesem Grund wollten die USA dem Wikileaks-Gründer den Prozess aufgrund von Spionageaktivitäten machen, bei dem eine Haftstrafe von bis zu 175 Jahren gedroht hätte.

Julian Assange war im April 2019 festgenommen wurde. Davor hatte er sich sieben Jahre im Exil der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen. Die vergangenen fünf Jahre hatte Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbracht. In dieser Zeit waren immer wieder Auslieferungsforderungen seitens der US-Regierung an Großbritannien erfolgt. Im Gegenzug hatten sich diverse Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbände, Künstler und Politiker für Assange stark gemacht und seine sofortige Freilassung gefordert. Insbesondere die australische Regierung hatte sich sehr für die Freilassung ihres Staatsbürgers eingesetzt. Hierbei war insbesondere der australische Premierminister Anthony Albanese sehr aktiv. Der Regierungschef hatte sich auf höchster Ebene für Assange ausgesprochen.

Nun durfte der Wikileaks-Gründer nach einem Deal mit den USA in seine Heimat Australien zurückkehren. Am Mittwoch, den 26.06.2024 ist der 52-Jährige mit einer Charter-Maschine auf dem RAAF-Luftwaffenstützpunkt Fairbairn in Canberra gelandet. Zuvor hatte Assange vor einem US-Gericht auf der Marianen-Insel Saipan (einem US-Außengebiet im Westpazifik) einen vorher ausgehandelten Deal mit dem US-Justizministerium geschlossen. Die zuvor ausgehandelte Vereinbarung sah vor, dass Assange ein Schuldbekenntnis abliefert und im Anschluss aufgrund der Spionagevorwürfe verurteilt wird. Tatsächlich räumte Assange vor Gericht ein, sich illegal Zugang zu US-Militärgeheimnisse verschafft und diese veröffentlicht zu haben. Dennoch sagte er auch, dass das Gesetz, auf dessen Grundlage er verurteilt wird (der sogenannte Espionage Act, ein US-Gesetz gegen Spionage), dem Recht auf freie Meinungsäußerung widerspreche, das im ersten Verfassungszusatz verankert ist.

Die Richterin des Prozesses Ramona Villagomez Manglona sagte laut anwesenden Medien am Prozessende zu Assange „Mit diesem Urteil scheinen Sie diesen Gerichtssaal als freier Mann verlassen zu können. Ich hoffe, dass der Frieden wiederhergestellt wird.“

Die Meinungen bezüglich des Ausgangs des Falls Assange sind zwiegespalten. Viele Menschen freuen sich für Assange, dass dieser wieder in seine Heimat und zu seiner Familie zurückkehren konnte, andere wiederum halten den Deal für unangemessen. Wikileaks hatte unmittelbar nach dem Prozessende die Abflugdaten von Assange nach Australien auf der Plattform X veröffentlicht. Als Folge dessen war die Flugnummer von Assange weltweit eine der meistgesuchten Informationen im Netz.

Aus dem Bereich der Journalisten haben sich allerdings auch Meinungsäußerungen aus einem anderen Blickwinkel gemeldet. So sagt z.B. der Autor Herr Yücel „Ein guter Tag für Assange, kein guter Tag für die Pressefreiheit“. Auch wird diskutiert, was der Deal mit den USA jetzt für andere Fälle, wie z.B. den von Snowden bedeutet. Wir sind gespannt auf die Entwicklungen.

Quellenangaben:

  • Artikel „WikiLeaks-Gründer Assange auf dem Weg in die Freiheit“, abgerufen am 26.06.2024 unter https://www.tagesschau.de/ausland/assange-312.html
  • Artikel „Deal mit US-Justiz: Assange hat London verlassen“, abgerufen am 26.06.2024 unter https://www.tagesschau.de/ausland/assange-306.html
  • Artikel „Als „freier Mann“ – Julian Assange ist in Australien gelandet“, abgerufen am 26.06.2024 unter https://www.welt.de/politik/ausland/article252210152/Julian-Assange-Ein-freier-Mann-Wikileaks-Gruender-in-Australien-gelandet.html