Beim EU-US-Data-Privacy-Shield handelte es sich um eine informelle, datenschutzrechtliche Absprache, die 2015 bis 2016 zwischen der Europ├Ąischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika ausgehandelt wurde.

Das Privacy Shield besteht aus einer Reihe von Zusicherungen der US-amerikanischen Bundesregierung und einem Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission. Die Kommission hatte am 12. Juli 2016 beschlossen, dass die Vorgaben des Datenschutzschilds dem Datenschutzniveau der Europ├Ąischen Union entsprechen. Seit diesem Zeitpunkt wurde das ├ťbereinkommen angewendet, was zur Folge hatte, dass Daten aus einem Mitgliedsstaat der Europ├Ąischen Union in die USA ├╝bertragen werden durften. Das Privacy Shield galt als Legitimation und Absicherung f├╝r einen ausreichenden Schutz der personenbezogenen Daten.

Dies ist seit dem 16.07.2020 nun nicht mehr gegeben. Betroffen sind hiervon nicht nur die amerikanischen Beh├Ârden mit ihrem Einsatz digitaler Spionage- und Sicherheitssoftware, sondern auch die Anbieter von sozialen Netzwerken und Cloud-Diensten wie z.B. Amazon, Microsoft oder Google. Kann nicht definitiv ausgeschlossen werden, dass Daten in die USA gelangen, d├╝rfen diese Dienste nicht l├Ąnger verwendet werden! Dies betrifft auch US-Cloudsysteme, deren Serverstandort im EU-Raum angegeben ist, da in den detaillierten Bedingungen oftmals eine ├ťbertragung in die USA enthalten ist.

Quelle: Gerichtshof der Europ├Ąischen Union, Pressemitteilung Nr.91/20, Beschluss 2016/1250 ├╝ber die Angemessenheit des EU-US-Datenschutzschilds, abgerufen am 17.07.2020 unter https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2020-07/cp200091de.pdf