Täglicher Archiv: USA

Belastung oder Bereicherung? – Die wahre Bedeutung von Schrems II

Der Ungültigkeits-Beschluss des Privacy-Shields („Schrems II“) wird derzeit hauptsächlich mit internen Aufwänden und Umstrukturierungen in Verbindung gebracht. An dieser Stelle möchten wir daher noch einmal den tatsächlichen Wert des EuGH-Urteils verdeutlichen. Im Jahr 2016 hat die EU-Kommission das Privacy Shield als sogenannten Angemessenheitsbeschluss erlassen und der USA damit ein angemessenes Schutzniveau bescheinigt. Aber was genau […]

We proudly present: The Hamburg Law Cartel!

Dass datenschutzrechtliche Themen manchmal sehr komplex und unverständlich sind, können wir uns gut vorstellen. Aus diesem Grund haben wir unseren neuen Kanal für Sie ins Leben gerufen. We proudly presents: THE HAMBURG LAW CARTEL! Auf unserer The HAMBURG LAW CARTEL-Webseite finden Sie in der Rubrik „Zwei Typen in Anzügen“ eine Art Rechtstalkshow, in der unser […]

Data-Privacy-Shield: Questions and Answers

Ist die Datenübertragung in die USA immer illegal? Grundsätzlich: Ja! Es dürfen keine Daten mehr übertragen werden. Die einzigen Ausnahmen bilden hier die Vereinbarung von Standardvertragsklauseln oder eine gültige Einwilligung des Betroffenen. Was habe ich nun zu tun? Schritt 1: Identifizieren Sie Ihre genutzten Dienste in den nachfolgenden Bereichen und listen Sie diese auf: Online […]

US-Datenübertragung nur noch in Sonderfällen möglich

Nach der Entscheidung des EuGH ist das Privacy Shield keine Legitimationsgrundlage für Datenübermittlungen in die Vereinigten Staaten mehr. Dies bedeutet, dass jegliche Übertragung von personenbezogenen Daten in die USA rechtswidrig ist und mit Bußgeldern geahndet werden kann! Mit der Entscheidung des EuGH gibt es für die Datenübermittlung in die Vereinigten Staaten nur noch die folgenden […]

EuGH erklärt Data-Privacy-Shield für ungültig!

Am 16.07.2020 hat der EuGH eine wichtige Entscheidung bezüglich des EU-US-Data-Privacy-Shields getroffen. Bisher wurde die Datenübertragung in die USA (z.B. an Unternehmen wie Facebook, WhatsApp und Co.) durch das Privacy Shield legitimiert. Dies ist seit dem 16.07.2020 nicht mehr zulässig. Der EuGH hat die Gültigkeit des Privacy-Shield-Beschlusses 2016/1250 noch einmal anhand der Anforderungen der DSGVO […]

Was genau ist eigentlich das EU-US-Data-Privacy-Shield?

Beim EU-US-Data-Privacy-Shield handelte es sich um eine informelle, datenschutzrechtliche Absprache, die 2015 bis 2016 zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika ausgehandelt wurde. Das Privacy Shield besteht aus einer Reihe von Zusicherungen der US-amerikanischen Bundesregierung und einem Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission. Die Kommission hatte am 12. Juli 2016 beschlossen, dass die Vorgaben […]