Das Safety-Upgrade für das Eigenheim: Videokameras liegen im Trend Geht man einmal eine Straße von Wohnhäusern entlang, entdeckt man mittlerweile an einer Vielzahl von Häusern Kameras zur Videoüberwachung des eigenen Grundstücks. Die wenigsten Hausbesitzer machen sich dabei allerdings Gedanken um den Datenschutz. Insbesondere dann wenn Unbeteiligte ohne ihr Wissen ins Bild laufen, können hier Rechtsverletzungen […]
Täglicher Archiv: Transparenz
Wie schnell aus einem 50 Mio. € Bußgeld 225 Mio. € werden können, zeigt die irische Datenschutzaufsichtsbehörde DPC (Data Protection Commissioner) im Fall von WhatsApp. Es wurde das zweithöchste Bußgeld seit Inkrafttreten der DSGVO verhängt. Bereits im Jahr 2018 gab es ein Verfahren gegen den Kommunikationsdienstleister, in dem es inhaltlich um Verstöße gegen die Betroffenenrechte […]
+++ Kurzmitteilung +++ Nach mehreren Beschwerden gegen den französischen Einzel- und Großhandelsriesen Carrefour hat die französiche Aufsichtsbehörde CNIL das Unternehmen ins Visir genommen und zwischen Mai und Juli 2019 einige Vorort-Inspektionen durchgeführt. Dabei sind verschiedene Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ans Licht gekommen, die in einer Gesamtstrafe von 3,05 Millionen Euro für Carrefour zu Buche […]
Am 22.09.2020 gab es ein Urteil vom Bundesgerichtshof (BGH Urteil v. 22.9.2020 – XI ZR 162/19), nach dem die Angabe des Streitbeilegungsverfahrens unter bestimmten Bedingungen zu einer Pflichtangabe im Impressum wird. Der BGH hat beschlossen, dass ein Unternehmer, der sowohl eine Webseite unterhält als auch AGB verwendet, die Informationen zum Streitbeilegungsverfahren nach § 36 Abs. […]
Mit Urteil vom 15.09.2020 hat der EuGH über einen spannenden Fall zum Thema Netzneutralität entschieden. Ausgangspunkt der Entscheidung war ein Angebot eines ungarischen Handyanbieters, bei welchem die Verwendung von bestimmten Diensten wie Instagram, Twitter oder Spotify nicht auf das Datenvolumen der Kunden angerecht wird. Während bei der Nutzung hiervon nicht umfasster Dienste das Datenvolumen irgendwann […]