TĂ€glicher Archiv: Transparenz

VideoĂŒberwachung im privaten Bereich: Welche Regeln gelten und worauf zu achten ist

Das Safety-Upgrade fĂŒr das Eigenheim: Videokameras liegen im Trend Geht man einmal eine Straße von WohnhĂ€usern entlang, entdeckt man mittlerweile an einer Vielzahl von HĂ€usern Kameras zur VideoĂŒberwachung des eigenen GrundstĂŒcks. Die wenigsten Hausbesitzer machen sich dabei allerdings Gedanken um den Datenschutz. Insbesondere dann wenn Unbeteiligte ohne ihr Wissen ins Bild laufen, können hier Rechtsverletzungen […]

+++ WhatsApp: Zweithöchstes DSGVO-Bußgeld in Höhe von 225 Mio. € +++

Wie schnell aus einem 50 Mio. € Bußgeld 225 Mio. € werden können, zeigt die irische Datenschutzaufsichtsbehörde DPC (Data Protection Commissioner) im Fall von Whats­App. Es wurde das zweithöchste Bußgeld seit Inkrafttreten der DSGVO verhĂ€ngt. Bereits im Jahr 2018 gab es ein Verfahren gegen den Kommunikationsdienstleister, in dem es inhaltlich um VerstĂ¶ĂŸe gegen die Betroffenenrechte […]

3,05 Millionen Euro Bußgeld: Französischer Handelskonzern Carrefour verletzt Informationspflichten & GrundsĂ€tze der Datenspeicherung

+++ Kurzmitteilung +++ Nach mehreren Beschwerden gegen den französischen Einzel- und Großhandelsriesen Carrefour hat die französiche Aufsichtsbehörde CNIL das Unternehmen ins Visir genommen und zwischen Mai und Juli 2019 einige Vorort-Inspektionen durchgefĂŒhrt. Dabei sind verschiedene VerstĂ¶ĂŸe gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ans Licht gekommen, die in einer Gesamtstrafe von 3,05 Millionen Euro fĂŒr Carrefour zu Buche […]

Angabe des Streitbeilegungsverfahrens: Wichtige Angaben fĂŒr ein rechtssicheres Impressum

Am 22.09.2020 gab es ein Urteil vom Bundesgerichtshof (BGH Urteil v. 22.9.2020 – XI ZR 162/19), nach dem die Angabe des Streitbeilegungsverfahrens unter bestimmten Bedingungen zu einer Pflichtangabe im Impressum wird. Der BGH hat beschlossen, dass ein Unternehmer, der sowohl eine Webseite unterhĂ€lt als auch AGB verwendet, die Informationen zum Streitbeilegungsverfahren nach § 36 Abs. […]

„Spotify for free“: Handyanbieter missachtet NetzneutralitĂ€t

Mit Urteil vom 15.09.2020 hat der EuGH ĂŒber einen spannenden Fall zum Thema NetzneutralitĂ€t entschieden. Ausgangspunkt der Entscheidung war ein Angebot eines ungarischen Handyanbieters, bei welchem die Verwendung von bestimmten Diensten wie Instagram, Twitter oder Spotify nicht auf das Datenvolumen der Kunden angerecht wird. WĂ€hrend bei der Nutzung hiervon nicht umfasster Dienste das Datenvolumen irgendwann […]